Kapitel 2.02

kleineAnfragen

Datenbank der Kleinen Anfragen und Antworten aus den Parlamenten

In den Landtagen und im Bundestag haben Abgeordnete ein parlamentarisches Fragerecht. Die Antworten darauf sind aber wenig bekannt, obwohl sie viele interessante Details enthalten. Die Dokumentenmanagementsysteme der Parlamente (hier: Parlamentsdokumentationssysteme) sind nicht nutzer*innenfreundlich, sodass selbst Verwaltungsmitarbeitende diese ungern benutzen. Bei manchen Parlamenten lassen sich Dokumente nicht verlinken, ein Teilen in Sozialen Netzwerken ist also nicht möglich. Man muss jedes Parlamentssystem einzeln durchsuchen; eine Suche über alle Parlamente funktioniert nur auf Stichwortbasis.

Durch den besseren Zugang zu den Anfragen und Antworten mit Volltextsuche aus allen Parlamenten auf einer Seite sowie eine Benachrichtungsfunktion bei neuen Anfragen oder Antworten, die auf einen Suchbegriff zutreffen, nutzen Verwaltungsmitarbeitende der Parlamente kleineAnfragen.de öfter als ihre eigenen Tools. Journalist*innen und interessierte Bürger*innen finden interessante Anfragen und Antworten, Anfragen tauchen in Suchmaschinen öfter auf und Parlamentsdokumentationssysteme und Metadaten in den Dokumenten werden verbessert.

Regierungshandeln wird dadurch transparenter und Parlamentsarbeit besser nachvollziehbar, da mehr Menschen die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren. Das führt zu besseren Möglichkeiten für Partizipation.

1. Das Problem

   • Anfragen und Antworten aus den Parlamenten sind nicht zugänglich.

2. Mögliche Ursachen

   • Mangelnde Transparenz,

   • unbenutzbare Werkzeuge und

     Suchfunktionalitäten der Parlamentsdokumentationssysteme erfassen nicht den vollständigen Text und teilweise ist keine Verlinkung auf Anfragen in diesen Systemen möglich

   • wenig Berichterstattung

     Anfragen werden von sich aus von Journalist*innen nicht gefunden, manchmal werden sie vorab von Abgeordneten direkt an befreundete Journalist*innen weitergegeben oder darauf hingewiesen

   • führen dazu, dass

     sich interessante und wertvolle Informationen in den Antworten finden, diese jedoch von wenigen Menschen außerhalb des Parlaments gelesen werden.

3. Lösungsansatz

   • neue und einfache Tools

     Mithilfe von einfach verständlichen Werkzeugen können alle einfacher auf die Anfragen und Antworten zugreifen.

   • Verknüpfung mit bestehenden Tools

     Durch den Verweis auf Tabula und die Implementation eines offenen Standards (OParl) können die Daten in den Antworten, aber auch die Metadaten zu allen Antworten weiterverwendet werden.

   • Best Practice

     Durch ein Best-Practice-Beispiel werden Verwaltungen und Politik von den Vorteilen offener Werkzeuge überzeugt.

4. Angestrebte Wirkung

   • auf Verwaltung & Abgeordnete

     Anfragen und Antworten tauchen bei normaler Suchmaschinenrecherche auf.

     Der Regierungsprozess wird transparenter und politische Beteiligung wird vereinfacht.

   • auf interessierte Menschen

     Die Praxis der Informationsfreiheit wird gestärkt, weil Verwaltungen online anhand von Fällen viel über Informationsfreiheit lernen können.

     NGOs, Bürgerinitativen und andere Interessens­vereinigungen erfahren schneller, wenn ihre Themen im Parlament angefragt werden.

   • auf Journalist\*innen / Medien

     Mehr Artikel und Nachforschungen werden erstellt, die sich auf Anfragen stützen.

   • gesellschaftliche Wirkung

     Regierungshandeln wird transparenter und Parlamentsarbeit wirksamer und besser nachvollziehbar, da mehr Menschen die Möglichkeit haben, sich zu informieren.

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Was ist 2018 passiert?

Ressourcen

Laufzeit
ganzjährige Projektlaufzeit




Finanzierung
Das Projekt wird ehrenamtlich von Maximilian Richt realisiert. Es fallen ausschließlich Kosten für Server und Speicherplatz an.



Personal Entwickler (ehrenamtlich): Maximilian Richt

Erbrachte Leistungen

• stabile, menschenlesbare URLs für Anfragen und Antworten, sodass diese auch per Mail oder in Sozialen Medien geteilt werden können
• Anfragen und Antworten im Volltext durchsuchbar
• Benachrichtigung per E-Mail oder Feed bei neuen Antworten zu einer Suche
• Metadaten der Anfragen über API und als täglicher Datenbankdump für Entwickler*innen bereitgestellt

Output

• 101.000 Anfragen und Antworten zugänglich und leicht durchsuchbar
• 701 aktive E-Mail-Abonnements
• Monatlich ~30.000 unique Besucher, ~147.000 Seitenaufrufe

Outcome

• Verwaltungsmitarbeitende der Parlamente nutzen kleineAnfragen.de öfter als ihre eigenen Tools
• politische Parteien und Verwaltungen interessieren sich für die Plattform und wollen eigene Arbeit verbessern

Impact

• Regierungshandeln wird transparenter und Parlamentsarbeit besser nachvollziehbar, da mehr Menschen die Möglichkeit haben, sich zu informieren. Das ermöglicht mehr Partizipation.

Evaluation

• Die ursprüngliche Zielgruppe (Journalist*innen) hat sich mehr in Richtung interessierte Bürger*innen und interessanterweise Verwaltungsmitarbeiter*innen bewegt.
• Parlamente updaten/tauschen Dokumentationssoftware, sodass Import von Anfragen und Antworten ohne Anpassung nicht mehr möglich ist – zeitliche Ressourcen hierfür nicht ausreichend, sodass längere Zeit keine neuen Dokumente mehr erscheinen
• technischer Aufbau nicht stabil, Nichtverfügbarkeit einzelner Komponenten (Suche, Scraper, Dokumentenbereitstellung) sorgt für Ausfall der ganzen Plattform

Ausblick

• Risiken: Parlamente updaten oder tauschen die Dokumentationssoftware, sodass der Import von Anfragen und Antworten von diesem Parlament erstmal nicht mehr funktionieren bis eine neue Anbindung geschrieben wurde.
• Die Finanzierung des Projekts ist nicht gesichert. Daher ist eine langfristige Planung nicht möglich.

Website

https://kleineanfragen.de/